1. Begriffsbestimmungen
Für die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
- Website: Die Internetpräsenz unter der Adresse https://www.stb-grave.de.
- Anbieter: STB Grave, Friedensstraße 10, 33102 Paderborn, Deutschland, Telefon: +49 5251 123456, E‑Mail: [email protected].
- Nutzer: Jede natürliche oder juristische Person, die die Website besucht, Inhalte abruft oder Dienste der Website nutzt.
- Inhalte: Alle Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Downloads, Software und sonstigen Darstellungen, die auf der Website bereitgestellt werden.
2. Geltungsbereich und Annahme der Bedingungen
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website durch die Nutzer. Durch den Zugriff auf oder die Nutzung der Website erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Bedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
3. Nutzung der Website
3.1 Zulässige Nutzung: Die Website darf von Nutzern ausschließlich zu zulässigen, gesetzlich erlaubten Zwecken verwendet werden. Insbesondere dürfen Inhalte nicht rechtswidrig, sittenwidrig oder beleidigend genutzt werden.
3.2 Verbotene Handlungen: Es ist untersagt, die Website für Handlungen zu verwenden, die Schadsoftware verbreiten, Systeme stören, unbefugte Zugriffe versuchen oder Urheber- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen.
3.3 Verfügbarkeit: Der Anbieter bemüht sich um die ständige Verfügbarkeit der Website, übernimmt jedoch keine Gewähr für ununterbrochene Erreichbarkeit oder fehlerfreie Funktion. Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb ganz oder teilweise zeitweilig einzuschränken, insbesondere zu Wartungs- oder Sicherheitszwecken.
4. Registrierung, Zugangsdaten und Kommunikation
4.1 Registrierung: Für bestimmte Dienste der Website kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahre und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen aktualisiert zu halten.
4.2 Zugangsdaten: Zugangsdaten sind geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer trägt die Verantwortung für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden. Der Anbieter ist berechtigt, bei Verdacht auf Missbrauch Zugangsdaten zu sperren.
4.3 Elektronische Kommunikation: Mit dem Angebot elektronischer Kontaktmöglichkeiten erklärt der Nutzer sein Einverständnis, dass der Anbieter gesetzlich zulässige Informationen auch elektronisch übermittelt. Für wichtige Mitteilungen kann der Anbieter zudem die postalische Anschrift des Nutzers verwenden.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Schutzrechte: Sämtliche auf der Website veröffentlichten Inhalte sind – soweit nicht Dritte Rechte innehaben – urheberrechtlich, markenrechtlich oder auf sonstige Weise geschützt. Diese Rechte liegen beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.
5.2 Nutzungsrecht: Der Anbieter gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht zur privaten und nicht-kommerziellen Nutzung der Inhalte. Jede weitergehende Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe, Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder des jeweils zuständigen Rechteinhabers.
5.3 Kennzeichen: Alle auf der Website verwendeten Bezeichnungen, Logos und Marken sind Eigentum des Anbieters oder der jeweiligen Lizenzgeber. Die Verwendung bedarf der ausdrücklichen Erlaubnis des Anbieters.
6. Inhalte Dritter und Links
6.1 Verweise und Links: Die Website kann Verknüpfungen (Links) zu fremden Websites enthalten. Der Anbieter hat auf diese fremden Inhalte keinen Einfluss und macht sich deren Inhalt nicht zu eigen.
6.2 Haftung für Drittinhalte: Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Verfügbarkeit, Inhalte oder Richtigkeit externer Websites. Für Schäden, die sich aus der Nutzung von verlinkten Seiten ergeben, haftet der Anbieter nur im gesetzlich zulässigen Umfang, insbesondere bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte und unterlassener Entfernung nach Kenntniserlangung.
7. Haftung und Gewährleistung
7.1 Allgemeine Gewährleistung: Soweit gesetzlich zulässig, erfolgen die Bereitstellung der Website und die bereitgestellten Inhalte ohne ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherungen oder Garantien jedweder Art.
7.2 Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); in diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.3 Haftungsausschluss: Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
8. Verarbeitung personenbezogener Daten
8.1 Grundsätze: Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer zweckgebunden und gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
8.2 Zwecke und Rechtsgrundlagen: Personenbezogene Daten werden insbesondere zur Bereitstellung und zum Betrieb der Website, zur Beantwortung von Anfragen, zur Vertragserfüllung, zur Abwehr von Missbrauch, zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen sowie auf Grundlage berechtigter Interessen des Anbieters (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) verarbeitet.
8.3 Rechte der Betroffenen: Nutzer haben das Recht auf Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten, Berichtigung unrichtiger Daten, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie das Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen und auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.
8.4 Kontakt für Datenschutzanfragen: Für Auskünfte, Widerrufe und sonstige datenschutzrechtliche Anliegen erreichen Sie den Anbieter per E‑Mail unter [email protected] oder postalisch an STB Grave, Friedensstraße 10, 33102 Paderborn, Deutschland.
8.5 Weitergabe an Dritte: Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten, zur Erfüllung vertraglicher Leistungen oder zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist oder der Nutzer eingewilligt hat.
8.6 Speicherdauer: Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für die genannten Zwecke erforderlich ist oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten dies verlangen.
9. Änderungen der Bedingungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Anbieter wird Änderungen rechtzeitig auf der Website bekanntgeben. Nutzt der Nutzer die Website nach Bekanntgabe der Änderungen weiterhin, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen. Bei wesentlichen Änderungen wird der Anbieter, soweit zumutbar, besonders informieren.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1 Anwendbares Recht: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Gerichtsstand: Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen Paderborn. In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.2 Kontakt: Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen oder zur Website wenden Sie sich bitte an den Anbieter unter:
STB Grave
Friedensstraße 10
33102 Paderborn
Deutschland
Telefon: +49 5251 123456
E‑Mail: [email protected]
Stand: 18. März 2026